Matthias Ilgen: „Offene Hotspots werden in Deutschland endlich möglich!“

Der nordfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen zeigt sich erfreut darüber, dass die Störerhaftung in Deutschland zum Herbst abgeschafft wird.

„Der vorgelegte Regierungsentwurf, über den Anfang Juni im Bundestag abgestimmt werden soll, schafft rechtliche Klarheit, wie WLAN-Betreiber ausschließen können, dass sie für Rechtsverletzungen anderer haften müssen. Ich bin mir sicher, dass diese Klarstellung dem Ausbau öffentlich zugänglicher Hotspots einen Schub geben und die Nutzung vorhandener WLAN-Infrastruktur erleichtern wird.“, erklärt Matthias Ilgen.

„Für mich steht fest: Wir brauchen dringend freies WLAN in Schulen, Cafés und öffentlichen Räumen. Besondere Priorität liegt dabei auf den Schulen - die digitale Revolution hat hier längst Einzug gehalten. Schüler wie Lehrer sind zunehmend mit mobilen Endgeräten online - doch häufig auf eigene Kosten, weil es in den meisten Schulen im Land keine öffentlichen, kostenfreien WLAN-Zugänge gibt.“, so Ilgen abschließend.

Verteidigungspolitiker Matthias Ilgen: „Wir müssen das Seegebiet vor Somalia weiterhin vor Piraterie schützen!“

Der nordfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen begrüßt es, dass die Bundeswehr-Operation ATALANTA vor der Küste Somalias bis zum 31. Mai 2017 fortgesetzt wird.

„Fakt ist: Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 ununterbrochen an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Es liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands, das Seegebiet vor Somalia, vor allem den Golf von Aden, sicher und offen zu halten.“, erläutert Ilgen. „Außerdem werden durch die Operation ATALANTA die Transportkapazitäten für humanitäre Lieferungen nach Somalia freigehalten.“

„Die personelle Obergrenze der Operation ATALANTA soll von bislang 950 auf 600 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden. Die Reduzierung der personellen Obergrenze resultiert aus der erfolgreichen Zurückdrängung der Piraterie. Der letzte Entführungsfall am Horn von Afrika liegt über vier Jahre zurück. Die erfolgreiche Verdrängung der Piraterie darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die für die Überfälle auf See in der Vergangenheit verantwortlichen, kriminellen Netzwerken an Land weiterhin bestehen. Die Präsenz internationaler Streitkräfte bleibt daher weiterhin erforderlich.“, so Matthias Ilgen abschließend.

Matthias Ilgen: „Ausbildungsmission in Mali fortsetzen!“

Der nordfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen zeigt sich erfreut darüber, dass sich der Deutsche Bundestag weiterhin für die Stabilisierung Malis einsetzt.

„Diese Woche beraten wir den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der euroäischen Union zur Ausbildung malischer Streitkräfte. Ziel der Mission ist es, dass Malis Regierung eigenständig die Stabilität des Landes gewährleisten kann und den Friedensprozess weiterführt.“, erklärt Matthias Ilgen.

„Nach dem Putsch im Jahr 2012 lief Mali Gefahr, zu einem Rückzugsort für Terroristen zu werden. Da galt es auf internationaler Ebene gegenzusteuern! Die Sicherheit und die humanitäre Lage haben sich seitdem verbessert. 80 Prozent der Vertriebenen konnten mittlerweile an ihre Heimatorte zurückkehren. Insgesamt haben bisher ca. 7.500 malische Soldaten eine Grundausbildung erhalten. Wir haben also schon viel leisten können! Mali ist ein Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundesregierung in Afrika. Deutschland ist mit derzeit etwa 150 Soldatinnen und Soldaten zuzüglich eines derzeit rund 50 Soldatinnen und Soldaten umfassenden deutschen Unterstützungselements der größte Truppensteller. Daran sollten wir festhalten!“, so Verteidigungspolitiker Ilgen abschließend.

Matthias Ilgen: „Stärkung der Elektromobilität in Nordfriesland!“

Der nordfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen zeigt sich erfreut darüber, dass die Elektromobilität in seinem Wahlkreis mit gleich drei Förderbescheiden aus dem Bund vorangetrieben wird. Die Sylter Verkehrsgesellschaft, Elektro Obernauer aus Ladelund und die Stadtwerke Husum GmbH erhalten Zuschüsse.

„Mit der offiziellen Übergabe des Förderbescheids Elektromobilität beginnt heute ein wichtiger Abschnitt für die drei Projektsteller aus meinem Wahlkreis. Sie werden den Verkehrssektor Elektromobilität in naher Zukunft energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher gestalten.“, erklärt Matthias Ilgen.

„Fakt ist: Mit der Förderrichtlinie Elektromobilität unterstützt die Bundesregierung die Beschaffung von Elektrofahrzeugen! Dabei ist das Ziel, die Fahrzeugzahlen im Elektromobilitätsbereich zu erhöhen. Gerade die kommunalen Flotten benötigten eine gute Ladeinfrastruktur sowie eine gelungene Verknüpfung der Fahrzeuge mit dem Stromnetz. Ausgehend davon, dass die Kommunen zum einen selbst Fuhrparke und Fahrzeugflotten betreiben und zum anderen für die Mobilitätsplanung vor Ort zuständig sind, haben Maßnahmen auf kommunaler Ebene einen hohen Verbreitungseffekt. Mit der Sylter Verkehrsgesellschaft, Elektro Obernauer aus Ladelund und den Stadtwerke Husum GmbH haben wir hierfür die richtigen Partner gefunden.“, schließt Ilgen ab.

Ilgen: Eiderstedt bekommt 50.000 Euro für den Breitbandausbau!

Der nordfriesische SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen zeigt sich erfreut darüber, dass Eidersteht einen Förderbescheid in Höhe von 50.000 Euro für den Ausbau eines schnellen Internets bekommen hat.

„Die Bundesregierung fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist. Der Bund nimmt dazu 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen.“, erklärt Matthias Ilgen. „Mit diesen Förderprogrammen sorgen wir dafür, dass es bis 2018 keine weißen Flecken mehr auf der Landkarte gibt.“

„Der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets in Eiderstedt kann dank des Förderbescheid in die nächste Runde gehen. Die Fördermittel in Höhe von 50.000 Euro die Eiderstedt vom Bund bekommt, sind für Beraterleistungen vorgesehen. Damit können schnell förderfähige Projekte entwickelt werden, die Eiderstedt einen zusätzlich Schub in Richtung schnelles Internet geben!“, erklärt Ilgen abschließend.